Amrita Enzinger

sagte der Bürgermeister zu folgenden PUNKTEN die er von mir gefragt wurde:
INITIATIVANTRAG HORT
Der Initiativantrag wird noch in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden. Mein Verweis darauf dass er ab dem Zeitpunkt des Einbringens nur 4 Wochen Zeit habe und der Initiativantrag am 17.6. eingebracht wurde meinte BGM Quirgst, die Gemeindewahlbehörde müsse auch noch tagen. (Auch die wurde noch nicht einberufen).

BETREUUNGSPERSONAL NACHMITTAGSBETREUUNG
Mein Zusatzantrag den ich in der GR- Sitzung schriftlich verfasst habe zum Thema Hortverordnung: WURDE von der ÖVP abgelehnt.

Der Gemeinderat möge dafür Sorge tragen, dass auch in der Nachmittagsbetreuung bei 25 Kinder 2 Betreuungspersonen die Volksschulkinder betreuuen. Damit ist die Qualität bei der Betreuung gewährleistet (25 Kinder in mehreren Räumen inkl. Integrationskinder) und man wird den sich ändernden Anforderungen bei der Betreuung von Kindern gerecht.
Das im Kindergarten bei 25 Kinder pro Gruppe 2 Betreuungspersonen lt. Gesetz für die Betreuung zuständig sind. (Bei einem Integrationskind kommt eine zusätzliche Kraft)
Das im Hort bei 25 Kinder pro Gruppe 2 Betreuungspersonen lt. Gesetz für die Betreuung zuständig sind.

BETREUUNG SCHULAUTONOME TAGE SIND NICHT IM HORT
Auf meine Frage: Ich habe gehört, Eltern die ihre Kinder gerne im Hort hätten, die Gemeinde aber sagt, es gibt keine HOrtplätze mehr müssen nun die Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen……wurde den Eltern auch gesagt, dass die VS-Kinder an Schulautonomen Tage im HOrt verbringen können. Der BGM verneinte diese Frage.

LAbg. GRIn Amrita Enzinger

WICHTIG sind die beiden letzten Seiten. 8 und 9.
Dort steht, wichtig wären anstatt der S8 der Ausbau von kleinräumigen Umfahrungsstraßen und Ausbau den Öffentlichen Verkehrs und die S8 soll aus umweltrelevanten Gründen und weil es bereits die Spange Kittesee gibt – nicht gebaut werden. Auch das wird von ÖVP und SPÖ ignoriert.

Amrita Enzinger

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Foto: vlnr. Gerhard Haitzer (Strasshof), Amrita Enzinger (Deutsch-Wagram), Gerhard Krammer (Gänserndorf)

Das Bundesministerium schreibt 2005 explizit, dass die S8 nicht zu bauen ist, auf Grund der Parallelführung von der Ostautobahn, auf Grund der in allen Punkten negative Auswirkung auf die Umwelt und dass kleinräumige Ortsumfahrungen vor zu ziehen sind.

Aus meiner Sicht hat die ÖVP die letzten 20-30 Jahre die Verkehrspolitik im Bezirk Gänserndorf vollkommen verschlafen. Der Fall des Eisernen Vorhangs ist nun mehr als 20 Jahre her. Und entgegen allen Versprechungen wurde der Öffentliche Verkehr nicht ausgebaut, im Gegenteil er wird und wurde immer stärker reduziert und die fixfertig geplanten Ortsumfahrungen die innerhalb von 3 Jahren eine Entlastung für die BürgerInnen wären – werden auch nicht realisiert…

Maissau die Ortsumfahrung kostet 95 MIO Euro Großhalslau die Ortsumfahrung kostet 20 MIO Euro Zwettel die Ortsumfahrung kostet ca. 60 MIO Euro diese Ortsumfahrungen werden aktuell geplant bzw. gebaut.

Vor 2 Jahren gingen noch zu Stoßzeiten Schnellbahnlinien von Deutsch-Wagram zum Flughafen. Damals haben sie die Bürgermeister nicht für den Erhalt eingesetzt. Auch fahren jetzt Züge durch Strasshof und halten nicht mehr….diese Liste könnte ich sehr lange fortführen. Dafür stellen sich die Bürgermeister nicht auf die Straße bzw. Schiene.

2 Bezirke matchen sich, wer die Autobahn bekommt. A5 gegen S8 oder 400.000 Euro gegen 600.000 Euro Steuergeld für Straßenbau.
WARUM investiert man nicht einen Teil dieser Summe in den Öffentlichen Verkehr; Warum stellen sich die Bürgermeister nicht für den ÖV auf die Straße, es ist für die Männer nicht en vogue.

Ein weiterer Aspekt den die Grünen aufzeigen wollen ist, dass die von den Bürgermeistern kommunizierten 30.000 PKWs durch Strasshof, bzw. Deutsch-Wagram nicht belegbar sind. Ich habe ganz andere Zahlen – Kuratorium für Verkehrssicherheit hat vor ca. 3 Wochen in DW eine Verkehrszählung durchgeführt.

Das durch den Bau der S8 auch der Grundwasserspiegel weiter im Marchfeld sich negativ ändern wird, ist auch kein Geheimnis. Viele Häuser haben bereits jetzt Grundwasser im Keller. Niemand kann ausschließen, dass der Bau der S8 den Grundwasserspiegel nicht unvorhersehbar beeinflussen wird.

Am Samstag 26. 06. 2010 hilten die Grünen im Weinviertel ihre 2. Grünen Zukunftskonferenz ab

Von 9 bis 18 Uhr wurden intensiv grüne Zukunftsthemen erarbeitet.

Die Grünen Wein4tel

Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um die Au zu retten!
Unterschreiben Sie das Manifest – jetzt hier!

Stellungnahme der Abgeordneten Mag.a Christiane Brunner, Dr.in Gabriela Moser zum Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage 681 d.B.: „Europäisches Übereinkommen über die Hauptbinnenwasserstraßen von internationaler Bedeutung (AGN) in der Fassung der Änderung vom 15. Oktober 2008“

Download: Stellungnahme

nach 2 Jahrzehnten soll nun das alte Abkommen ratifiziert werden, obwohl es viele offene Fragen gibt und das ganze Projekt im krassen Widerspruch zu
FFH-RL und Vogelschutz-RL, Wasserrahmen-RL; Ramsar-, Berner- und Bonner-Konvention steht.
Die March-Thaya Auen sind ein trilaterales Ramsargebiet von den es weltweit nur 4 gibt. Das Projekt Donau-Oder-Elbe-Kanal (Vertiefung der Donau ) würde dieses einzigartige Naturschutzgebiet March-Thaya Auen nachhaltig zerstören und schädigen.
Ebenso zerstören würde dies die geplante Marchfeldschnellstraße. Die Querung des Marchfeldes würde eines der bedeutensten Grundwasservorkommen durchschneiden und zu wasserwirtschaftlichen Problemen führen.
Was das für die Menschen in dieser Region, die bereits jetzt mit Hochwasser und Wasser im Keller zu kämpfen haben für die Zukunft heißt, bleibt noch offen. Mögliche Probleme mit Grundwasserspiegel, und Trinkwasser werden immer wieder kontroversiell diskutiert.
Über die Kosten vom Donau-Oder-Elbe Kanal, und die zusätzlichen Kosten der Marchfeldschnellstraße von voraussichtlich 600.000 MIO Euro wird im Moment trotz Krise nicht gesprochen.

Foto v.l.n.r.: GRIn Ulrike Emsenhuber, LAbg. Amrita Enzinger, NRIn Christiane Brunner

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Heute 13.6. wurde für die nächsten 5 Jahre in Maria Enzersdorf, beim Grünen Gemeindevertreter-Verband der Vorstand, Finanzreferent und die beiden RechnungsprüferInnen neu gewählt.

Die Grüne Bezirkssprecherin und Lagb. Amrita Enzinger, MSc wurde mit großer Mehrheit zur Rechnungsprüferin für die nächste Periode gewählt. Sie ist die Nachfolgerin von GR Gerhard Haitzer aus Strasshof. Gemeinderätin a.D. aus Zistersdorf Beate Kainz scheidet nach 5 Jahren Tätigkeit ebenso aus dem GVV-Vorstand aus.
“Mit meiner Tätigkeit als Rechnungsprüferin ist mein Bezirk Gänserndorf wieder die nächsten 5 Jahre im Grünen Gemeindevertreter Verband vertreten” und ich freue mich auf die neue Aufgabe, so Labg. und Bezirkssprecherin Amrita Enzinger.

Foto v.l.n.r. LAbg.Amrita Enzinger, MSc, Ing. Christian Pradl, Mag.Brigitte Krenn;Beate Kainz, LAbg. Dr. Helga Krismer, Mag. Barbara Skala, Franz Hahn

Grüne/Enzinger: VP-Verkehrspolitik ist fernab der Bedürfnisse von BürgerInnen

Als Schmierenkömödie bezeichnet die grüne Verkehrssprecherin Amrita Enzinger, das Schauspiel, das sich derzeit rund um den Erhalt der Thayatalbahn abspielt: “Zur Erinnerung: Der Landtag hat 2007 einstimmig den Erhalt der Thayatalbahn beschlossen. Ist dieser eisntimmige Beschluss nichts wert? Was zählt ein Handschlag eines ÖVP-Regierungsmitglieds”, fragt sich die Grüne.
Von der ÖVP wird damit erneut ein Versprechen an die BürgerInnen gebrochen – und das obwohl die Geschicke der Regionalbahnen nun in Landeshänden selbst liegen. “Dass die gut frequentierte Thayatalbahn dasselbe Schicksal ereilt wie die Ybbstalbahn und die Wachauerbahn liegt vermutlich daran, dass Sobotka eine Milliarde Steuergeld verspekuliert hat – jetzt fehlen die 30 Millionen für die Revitalisierung der Thayatalbahn”, so Enzinger.
Für die grüne Verkehrssprecherin steht fest: “Die VP-Verkehrspolitik in Niederösterreich passiert fernab der Bedürfnisse der Menschen. Die Betroffenen werden von der ÖVP gewzungen auf Auto und Bus umzusteigen – egal, ob sie sich das leisten können, oder nicht. Diese menschen-, umwelt- und klimaverachtende Politik wird uns schon bald teuer zu stehen kommen”, so Enzinger abschließend.

Deutsch-Wagram um 07:30 Uhr

Verzögert werden dadurch aber auch die kleinräumigen Umfahrungsprojekte für Deutsch-Wagram, Strasshof und Gänserndorf. Für die grüne Verkehrssprecherin und Bezirksverantwortliche der Grünen, Amrita Enzinger, völlig unverständlich: „Der Auto und Lkw-Verkehr durch die Ortschaften ist für die AnrainerInnen inzwischen nicht mehr zumutbar. Die Bürgermeister der Region schert das aber kaum – sie lassen sich weiterhin vom Land vertrösten.“
Enzinger erinnert an dieser Stelle an das Nichtstun der Bürgermeister in Sachen Verkehrsentlastung der Region: „Allesamt haben sie sich auf das Land und den Bau der S8 verlassen. Seit über 10 Jahre wird den BürgerInnen Entlastung durch die S8 versprochen. Nun steht der Bau der S8 auf mehr als wackeligen Beinen und den Bürgermeistern fehlt der Plan B. Ein trauriger Skandal der Sonderklasse“, so die Grüne, die versteht, dass die BürgerInnen einfordern, was Ihnen von allen Seiten versprochen wurde.

Für Enzinger ist das Blockieren der Bundesstraße und demonstrieren kein Plan B oder Zeugnis für vorausschauende Politik. „Das aber ist der einzige hilflose Plan der Bürgermeister der Region“, so Enzinger, die die Demo-Ankündigung der Bürgermeister lächerlich findet. „Den betroffenen BürgerInnen nutzt das wenig“, so Enzinger.

Zum Vergleich: „Als im Pendlerbezirk Gänserndorf vor einiger Zeit Schnellbahnzüge eingestellt wurden, und auch weiterhin Linen eingestellt werden machte sich keiner der Bürgermeister auf Straße oder Schiene für die PendlerInnen/Junge Menschen, Mütter mit Kindern, Ältere Menschen so stark“ , weiß Enzinger.

Plan B der Grünen:
Statt geplante 600.000 Mio.Euro sowie die Zerstörung der March Thaya-Auen:
1.) Endlich Ausbau und Verbesserung der Öffentlichen Verkehrsmittel, der Schnellbahn, durch Pünktlichkeit, Zuverlässlichkeit, Komfort,
2.) Erhalt der Schienenlinie im Bezirk, Attraktivierung dieser, Bewerbung, bessere Vertaktung, Pünktlichkeit Zuverlässigkeit
3.) Ausbau des Busnetzes, für alle Schulen ORG, Gymnasium, HTL, Schwerpunkthauptschulen in alle Gemeinden, mit Vertaktung des Schiene
4.) Jenes Geld, das das Land für den Bau der S8 vorsieht (40 Mio. Euro in den Ausbau der Wirtschaft im Bezirk investieren (nachhaltige Betriebe z.B.Förderung für Dämmung, Photovoltaikanlagen,Windkraftanlagen, Schutz gegen Hochwasser, Investionen imSozialbereich).