Amrita Enzinger

sagte der Bürgermeister zu folgenden PUNKTEN die er von mir gefragt wurde:
INITIATIVANTRAG HORT
Der Initiativantrag wird noch in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden. Mein Verweis darauf dass er ab dem Zeitpunkt des Einbringens nur 4 Wochen Zeit habe und der Initiativantrag am 17.6. eingebracht wurde meinte BGM Quirgst, die Gemeindewahlbehörde müsse auch noch tagen. (Auch die wurde noch nicht einberufen).

BETREUUNGSPERSONAL NACHMITTAGSBETREUUNG
Mein Zusatzantrag den ich in der GR- Sitzung schriftlich verfasst habe zum Thema Hortverordnung: WURDE von der ÖVP abgelehnt.

Der Gemeinderat möge dafür Sorge tragen, dass auch in der Nachmittagsbetreuung bei 25 Kinder 2 Betreuungspersonen die Volksschulkinder betreuuen. Damit ist die Qualität bei der Betreuung gewährleistet (25 Kinder in mehreren Räumen inkl. Integrationskinder) und man wird den sich ändernden Anforderungen bei der Betreuung von Kindern gerecht.
Das im Kindergarten bei 25 Kinder pro Gruppe 2 Betreuungspersonen lt. Gesetz für die Betreuung zuständig sind. (Bei einem Integrationskind kommt eine zusätzliche Kraft)
Das im Hort bei 25 Kinder pro Gruppe 2 Betreuungspersonen lt. Gesetz für die Betreuung zuständig sind.

BETREUUNG SCHULAUTONOME TAGE SIND NICHT IM HORT
Auf meine Frage: Ich habe gehört, Eltern die ihre Kinder gerne im Hort hätten, die Gemeinde aber sagt, es gibt keine HOrtplätze mehr müssen nun die Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen……wurde den Eltern auch gesagt, dass die VS-Kinder an Schulautonomen Tage im HOrt verbringen können. Der BGM verneinte diese Frage.

LAbg. GRIn Amrita Enzinger

Deutsch-Wagram um 07:30 Uhr

Verzögert werden dadurch aber auch die kleinräumigen Umfahrungsprojekte für Deutsch-Wagram, Strasshof und Gänserndorf. Für die grüne Verkehrssprecherin und Bezirksverantwortliche der Grünen, Amrita Enzinger, völlig unverständlich: „Der Auto und Lkw-Verkehr durch die Ortschaften ist für die AnrainerInnen inzwischen nicht mehr zumutbar. Die Bürgermeister der Region schert das aber kaum – sie lassen sich weiterhin vom Land vertrösten.“
Enzinger erinnert an dieser Stelle an das Nichtstun der Bürgermeister in Sachen Verkehrsentlastung der Region: „Allesamt haben sie sich auf das Land und den Bau der S8 verlassen. Seit über 10 Jahre wird den BürgerInnen Entlastung durch die S8 versprochen. Nun steht der Bau der S8 auf mehr als wackeligen Beinen und den Bürgermeistern fehlt der Plan B. Ein trauriger Skandal der Sonderklasse“, so die Grüne, die versteht, dass die BürgerInnen einfordern, was Ihnen von allen Seiten versprochen wurde.

Für Enzinger ist das Blockieren der Bundesstraße und demonstrieren kein Plan B oder Zeugnis für vorausschauende Politik. „Das aber ist der einzige hilflose Plan der Bürgermeister der Region“, so Enzinger, die die Demo-Ankündigung der Bürgermeister lächerlich findet. „Den betroffenen BürgerInnen nutzt das wenig“, so Enzinger.

Zum Vergleich: „Als im Pendlerbezirk Gänserndorf vor einiger Zeit Schnellbahnzüge eingestellt wurden, und auch weiterhin Linen eingestellt werden machte sich keiner der Bürgermeister auf Straße oder Schiene für die PendlerInnen/Junge Menschen, Mütter mit Kindern, Ältere Menschen so stark“ , weiß Enzinger.

Plan B der Grünen:
Statt geplante 600.000 Mio.Euro sowie die Zerstörung der March Thaya-Auen:
1.) Endlich Ausbau und Verbesserung der Öffentlichen Verkehrsmittel, der Schnellbahn, durch Pünktlichkeit, Zuverlässlichkeit, Komfort,
2.) Erhalt der Schienenlinie im Bezirk, Attraktivierung dieser, Bewerbung, bessere Vertaktung, Pünktlichkeit Zuverlässigkeit
3.) Ausbau des Busnetzes, für alle Schulen ORG, Gymnasium, HTL, Schwerpunkthauptschulen in alle Gemeinden, mit Vertaktung des Schiene
4.) Jenes Geld, das das Land für den Bau der S8 vorsieht (40 Mio. Euro in den Ausbau der Wirtschaft im Bezirk investieren (nachhaltige Betriebe z.B.Förderung für Dämmung, Photovoltaikanlagen,Windkraftanlagen, Schutz gegen Hochwasser, Investionen imSozialbereich).

Der Tag der Sonne war Anlass das Frau Labg. Amrita Enzinger einige Betriebe die, die Sonnenenergie nutzen besuchte. In Deutsch-Wagram war sie Gast beim Installateur Walter Mohor. Seit einigen Jahren führt Hr. Mohor einen Installationsbetrieb für Gas, Wasser, Heizung, Gas-Öl und Biomassekessel. Er macht ebenso Service und Wartung.

„Ich hoffe, dass der neue Gemeinderat ab Herbst wieder so eine gute Photovoltaik und Solarförderung, und  Heizkesseltausch auf die Beine stellt, wie wir Grünen in der letzten Periode“, meinte Enzinger stolz.

Es wird das Geldbörsl nicht so strapaziert, wenn Sonnenenergie genutzt wird die Umwelt geschont und es werden auch Arbeitsplätze geschaffen. Durch die tolle Förderung die es gab wurden viel mehr Aufträge in der Gemeinde vergeben, dies half auch der Wirtschaft im Ort.  Mit unserer Förderung für Photovoltaik, Solar und Heizkesseltausch waren wir in NÖ beim Ranking sehr weit vorne – nicht nur die Haushalte haben gut in die Zukunft investiert auch  Deutsch-Wagramer Betriebe haben durch die Aufträge stark profitiert. Viele Anlagen wurden dadurch erst leistbar.

„Natürlich ist es  momentan viel Geld, dass die Gemeinde bei der Förderung für Privatpersonen in die Hand nimmt, aber die Wertschöpfung bleibt zum größten Teil im Ort. Bei  Förderungen muss man VisionärIn sein, nicht nur kurzfristig denken“, so, die Landtagsabgeordnete Amrita Enzinger.

Foto: v.ln.r. Amrita Enzinger, Kunde, Walter Mohor

An:          Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie
Sektion II – Straße und Luft

Radetzkystraße 2
1030 WienVon:        C. KozaDatum:     Gerasdorf bei Wien/Kapellerfeld,                                     8. März 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,Mit Befremden mussten wir feststellen, dass an der S1-Ost nicht bescheidkonforme Bautätigkeiten an einem Brückenbauwerk vorgenommen werden. Es dürfte sich hierbei um Vorarbeiten für eine Raststation handeln, für die sämtliche Bescheide fehlen.Ich möchte Sie deshalb bitten, unverzüglich für die Wiederherstellung des rechts- und bescheidkonformen Zustands zu sorgen.In Erwartung der Wiederherstellung einer kooperativen Zusammenarbeit verbleibe ich,

  StR. Dipl. Ing. Dr. Christian Koza
        Sprecher der BI S1-OstAnlage:     Fotos der Bauarbeiten
                Trassenverordnung S1-OstErgeht gleich lautend anBezirkshauptmannschaft Gänserndorf (als Vollzugsbehörde)
Schönkirchner Str. 1
2230 GänserndorfStadtgemeinde Deutsch-Wagram
Bahnhofstrasse 1a
2232 Deutsch-Wagram

Stadtgemeinde Gerasdorf bei Wien
Kirchengasse 2
2201 Gerasdorf bei Wien

 Blick vom Süden,
Nähe Abzugsgraben

 Erste Mittelsäule und Schalung Widerlager Ostseite Fundament und Armierung Widerlager Westseite 

Sehr geehrte Damen und Herren,wie bekannt ist bin ich keine Befürworterin der XXL-LKW-Raststation, das Argument, dass die Gemeinde Deutsch-Wagram daran verdient muss mit all den Nachteilen, die durch den Bau der Raststation für die Menschen in Deutsch-Wagram und Gerasdorf  entstehen aufgewogen werden.

• Folgende Nachteile:
• Die ständige Lärmbelastung ist die Raststation einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr die Raststation wegen zuviel Lärmbelästigung zu schließen.
• 200 LKW Start und Stopps was es da an Abgase und Feinstaubbelastung geben wird, dass muss unser Feinstaubsanierungsgebiet erst einmal verkraften. Anstatt die Feinstaubbelastung zu minimieren wird sie stark erhöht. Natürlich vertreibt der Wind auch Abgase, aber irgendwo in der Nähe der Raststation kommt die Belastung runter und geht in die Erde und ins Grundwasser.
• Die Lichtkuppel die durch die Raststation entstehen wird, wird erwartungsgemäß die Siedlung Kapellerfeld, mit sein vielen Hundert EinwohnerInnen stärker belasten als DW.
• Die Versiegelung von 14 Ha oder 8 Ha Ackerboden das sind ca. 14 oder 8  Fussballfelder, stellt für die Natur eine Belastung dar, wohin wird das Regenwasser abfließen. Gibt es Ausgleichsflächen?
• Wohin wird das Streugut die Sole, das gesammelt wird ausgebracht? Auf unseren Feldern, in den Rußbach? Wird unser Grundwasser damit noch stärker belastet?

 Zu all meinen Fragen, kommen noch die berechtigten Einwende aus Gerasdorf. Alles in allem finde ich es traurig, dass so ein großes Projekt zur S1 welches unsere Lebensqualität, unsere Kleinklima und die Vegetation unserer Gegend die nächsten Jahrzehnte nachhaltig negativ beeinträchtigen wird – von GemeinderätInnen unbedingt gewollt ist, weil möglicherweise Geld in die Gemeindekassa fließt. Die Folgewirkungen, die für die Bevölkerung entstehen, z.B. durch ständigen Lärmeinfluss, auch Lärm macht krank darüber gibt es Studien. Den Verlust von Lebensqualität die nächsten Jahrzehnte. Die erhöhte Anfälligkeit für Lungenkrankheiten bei Kindern und älteren Menschen durch die schlechte Luft, all dies wird nicht die Stadtgemeinde DW tragen und bezahlen müssen. Damit muss die Bevölkerung dann alleine leben.Aber wie heißt es so oft, danach ist man gescheiter. Abhängig davon welche zur Umwidmung stehenden Flächen berücksichtigt werden, handelt es sich laut dem Entwurfsdokument um 8,7 bzw. 10 ha Fläche. Der Plan selber weist allerdings eine Fläche von 13,7 ha aus. Der UVP-Feststellungsbescheid für die Variante Nord betrachtet allerdings nur „etwa 8,5 ha“. Da wir hier über die Umwidmung einer mehr als 1½ mal so großen Fläche sprechen, ist der UVP-Feststellungsbescheid nicht anwendbar und muss erneut beantragt werden.Abhängig davon welche zur Umwidmung stehenden Flächen berücksichtigt werden, handelt es sich laut dem Entwurfsdokument um 8,7 bzw. 10 ha Fläche. Der Plan selber weist allerdings eine Fläche von 13,7 ha aus. Der UVP-Feststellungsbescheid für die Variante Nord betrachtet allerdings nur „etwa 8,5 ha“. Da wir hier über die Umwidmung einer mehr als 1½ mal so großen Fläche sprechen, ist der UVP-Feststellungsbescheid nicht anwendbar und muss erneut beantragt werden.Anwendbarkeit des UVP-Feststellungsbescheids angesichts Änderung der UVP-GrundlageDer zugrunde liegende Feststellungsbescheid stammt aus dem Dezember 2007 und legt deshalb die damalige rechtliche Situation zugrunde. Da sich z.B. mit Mai 2008 die rechtlichen Grundlagen bzgl. Feinstaub (Berücksichtigung von PM_2,5) erweitert haben, ist der Feststellungsbescheid nicht mehr anwendbar.Für die Behandlung der anfallenden Niederschlagswässer der S1-Ost war eine eigene öffentliche wasserrechtliche Verhandlung erforderlich. Obwohl die versiegelte Fläche der Raststation in der Größenordnung der gesamten S1-Ost ist, ist im UVP-Feststellungsbescheid eine Unbedenklichkeit bescheinigt. Für die S1-Ost sind für die entsprechenden Reinigungsanlagen erhebliche Flächen erforderlich. Welcher Flächenbedarf wird für die Behandlung der Oberflächenwässer der Raststation erforderlich sein? Ist dieser bereits berücksichtigt? Wenn ja, wo? 

In der Hauptschule Deutsch-Wagram gibt es seit kurzem  einen neuen Typ Schultafel, eine interaktive SMART- Whiteboard. Diese „Schultafel“ ist mit einem Laptop verbunden, und man kann CD´s auf die Tafel projezieren und interaktiv bearbeiten.  Ebenso kann man Ergebnisse abspeichern um sie später zu bearbeiten oder zu versenden. Schreiben kann man auf dieser Tafel selbstverständlich auch.

„Es folgen noch 4 weitere, dies ist eine von einigen  Investitionen die wir in unsere Hauptschule, die  kommendes Schuljahr als NÖ Modellschule geführt wird, tätigen, so Amrita Enzinger. Teamteaching gemeinsames Unterrichten von HauptschullehrerInnen und LehrerInnen höherer Schulen ist die Basis des neuen Modells ab Herbst. Also zuständige Stadträtin freue ich mich, dass Frau Dir. Dietrich so engagiert innovative Wege geht.  Die LehrerInnen arbeiten bereits jetzt mit der Stadtgmeinde eng zusammen,  damit das kommende Schuljahr reibungslos und mit viel Schwung und Elan starten kann.

Die Liste der umgesetzten Projekte ist nicht vollständig, da es ebenso sehr viele kleine Beschlüsse gibt. Die Reihung entspricht auch nicht einer Priorität. Viele Beschlüsse die einmalgetätigt wurden finden jedes Jahr statt. (nicht enthalten z.B. Smartboard, Tag des Wassers usw.)

 2005:

• 2 Streetworker für Deutsch-Wagram weitere Folge für den Bezirk
• Räumlichkeiten für Jugendlich wurden geschaffen
• Hort Vergünstigung und soziale Staffelung bei Geschwisterkinder
• Tägl.Spielplatzkontrolle
• Waldaufforstung
• Umwelttag, Fahrradbörse,
• Einführung Sonnenjahr 30 % auf Landesförderung
• Gratis Energieberatung

 2006:

• Großer naturnaher Kinderspielplatz mit Beteiligung der VS-Kinder
• Schulwart f. HS und VS
• HS-Räumlichkeiten ausgestattet, Bibliothek, Förderraum, Biologieraum, EDV-Raum
• Nachmittagsbetreuung in der HS
• Einführung Sommerkindergarten
• Feinstaubveranstaltung, Umwelttag
• Gratis Fahrräder für die Bevölkerung
• Partikelfilter für Fuhrpark des Bauhofes
• Einführung Parkpflege von der Bevölkerung
• Wald und Flurreinigung
• Umstellung der Sperrmüllabholung
• Waldsanierung
• Kinderferienprogramm Sommer mit über 80 Events und Workshop

 2007:

• HS und VS- Turnsaal komplettsanierung
• 3. Hortgruppe
• Einführung einer Nachmittagsbetreuung in der HS
• Ankauf von neuen VS-Schulmöbeln
• Errichtung eines Beachvolleyballplatzes Hanuschplatz
• GRÜNE Wochen eine Woche rund um Wald und Flurreinigung gibt es Vergünstigungen
• 10 Jahre Klimabündnisveranstaltung
• ORG-Klasse wird geführt

 2008:

• Ankauf von VS-Schulmöbel
• ORG-Provisoriumaufstellung
• Sanierung Schubertpark
• Baubeginn 4 gruppiger Passivhauskindergarten
• MOBIKI-Kindergarten wird aufgestellt

Liebe Kinder!    Liebe Jugendliche! 

Damit euch - die zu Hause geblieben sind - nicht langweilig wird, hat sich der Ausschuss für Umwelt und Jugend wieder für jede Altersstufe etwas Passendes einfallen lassen.
Von sportlichen Aktivitäten und gemeinsamen Spielen bis zum Kindertheater reicht das heurige Angebot. 
Wir hoffen ihr habt viel Spaß bei den einzelnen Aktionen und wünschen euch schöne Ferien. Anregungen nehmen wir gerne entgegen unter Tel: 02247/2209-25. 

Eure
 
Amrita Enzinger eh.
Stadträtin für Jugend & Umwelt
Landtagsabgeordnete 

Programm -  Ferienaktion 2009

Folgende 1. Schritte werden in die Wege geleitet – weitere werden noch folgen:

Auf Grund des Erreichens des Grenzwertes eines  Pestizides im Trinkwasser wurde folgendes im Ausschuss für Umwelt und Jugend empfohlen. (der Bürgermeister war bei der Diskussion anwesend).  

• Im Kindergarten, in dem der Grenzwert von Desphenylchloridazon bei der letzten Untersuchung im November 2008  erreicht worden ist, wird bis der Wert wieder sinkt Trinkwasser für die Kindergartenkinder zugekauft. 
• Weiters wird es eine Infoveranstaltung über unser Trinkwasser für GemeinderätInnen und DW-BürgerInnen noch im Feb. oder Anfang März geben:  Diskussionspunkte: Was sind Grenzwerte was bedeuten sie, wer setzt sie fest, was passiert bei Überschreiten der Grenzwerte, was sind Pestizide usw….. 
• Die Gemeinde lässt, das Trinkwasser auch in den anderen Kindergärten auf Pestizide überprüfen. 
• Auf Wunsch wird es eine schriftliche Information an die Kindergärten geben, wo der Grenzwert nicht erreicht wurde, das keine gesundheitl. Gefahr besteht – bzw. dass das Trinkwasser ebenso untersucht wird. Im Kindergarten in dem der Grenzwert erreicht ist, wird es ebenso eine Information von Seiten der Gemeinde geben.  
• Weiters soll es eine einmalige Untersuchung über mögliche versteckte Pestizide geben. 
• Fakt ist, dass auf Grund der Diskussion, der ganze Trinkwasserbericht vom November nun auf der Gemeindehomepage abrufbar ist.   

Lt. Trinkwasserverordnung § 6 ist der Bürgermeister verpflichtet, regelmäßig, über die Qualität des Trinkwassers in geeigneter Form, (Gemeindezeitung, Wasserrechnung, Homepage) zu informieren. Es gibt bei jedem Inspektionsbericht ein kurz zusammengefasstes Gutachten über die Trinkwasserqualität. Für jeden verständlich. Danach kann jede/r selber entscheiden, „trinke ich das Wasser ja oder nein“.