Amrita Enzinger

Die Grünen Niederösterreich

Archiv: Mai 2008

Helfen und gewinnen mit “Das gute Los”

Startschuss für die 1. österreichische Spendenlotterie
Unterstützen Sie 14 Organisationen aus dem Umwelt- und Sozialbereich: Wer mitmacht, gewinnt doppelt
Hauptgewinn ist ein Öko-Haus im Wert von 155.000 € sowie weitere 17.400 Preise winken darunter Traumreisen, Küchen, Komfort-Möbel, Luxus-Bad, Flachbild-TV-Geräte. Unterstützen Sie damit unser WWF-Projekt zur Rettung der Braunbären in Österreich: 

14 Organisationen aus dem Umwelt- und Sozialbereich führen gemeinsam die erste österreichische Spendenlotterie durch: „Das gute Los“ findet in diesem Sommer bereits zum zweiten Mal statt.

Mehr unter: http://www.wwf.at/de/menu45/artikel771/

KLIMASCHUTZ=ENERGIEWENDE – DEMO&PARADE am 31. Mai 2008 um 14:30 Uhr

TREFFPUNKT: STEPHANSPLATZ; BITTE UM ZAHLREICHE TEILNAHME – GEMEINSAM SIND WIR STARK!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe FreundInnen der Antiatom Szene!

Gemeinsam mit dem Hauptorganisator – der Agenda X – und mit insgesamt über 20 Organisationen, rufen wir am 31. Mai 2008, 14.30 Uhr in Wien, Stephansplatz zu einer Klimaschutz=Energiewende-Demonstration&Parade in Wien auf.

In Zeiten in denen versucht wird, die Atomkraft als Scheinlösung gegen den Klimawandel ins Spiel zu bringen, ist es enorm wichtig, dass immer mehr Menschen für eine Energiewende in Richtung Effizienz & Erneuerbare Energieträger eintreten.

Leben mit neuer Energie! Unter diesem Motto steht die „Klimaschutz=Energiewende“- Demo&Parade.

Provokation und Aufklärung ist notwendig, daher haben wir für die Ankündigung die provokative „DU SCHAF fst das-Kampagne“ gewählt,  um für eine Energiewende den erforderlichen gesellschaftlichen und politischen Druck aufzubauen. Denn die österreichische Energiepolitik liegt weiter im Argen. Mit der von der Bundesregierung beschlossenen  Ökostrom-Gesetz-Novelle wird eine konsequente Energiewende von der Regierung weiter verabsäumt.

Deshalb die Hauptkritikpunkte auf dem Plakat:

ALLES WIRD TEURER DURCH ÖL- UND GASABHÄNGIGKEIT

CHANCE AUF TAUSENDE ARBEITSPLÄTZE VERSPIELT

KLIMASCHUTZ-ZIELE UM 36% VERFEHLT

20% ATOMSTROMIMPORTE

STROM AUS SAUBEREN QUELLEN VON 70% AUF 56% GESUNKEN

EFFIZIENZ UND ENERGIEMIX STATT GROSSWASSERKRAFTBETONIEREREI

BITTE UM ZAHLREICHE TEILNAHME AN DER „Klimaschutz=Energiewende“- Demo&Parade am 31. Mai 2008 in Wien. DENN: Nur gemeinsam können wir etwas verändern und erreichen!

Bitte um Rückinfo ob SIE/DU teilnehmen wirst an office@antiatomszene.info.

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Antiatom Szene – Das Zukunftsnetzwerk gegen Atomenergie

Thurnerweg 3

4061 Pasching

Tel. +43 650 6660065

Email: office@antiatomszene.info

Web: www.antiatomszene.info

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Spatenstich für den 4 gruppigen Kindergarten am Hanuschplatz

 Endlich erfolgte der Spatenstich für den 4 gruppigen Kindergarten am Hanuschplatz. Fertig soll dieser Kindergarten im Frühjahr 2009 werden.

Der Kindergarten musste auf Grund der neuen gesetzlichen Regelung, anstatt 28 Kinder pro Kindergartengruppe dürfen jetzt nur mehr 25 Kinder in eine Kindergartengruppe und damit DW auch einen Kindergartenplatz für alle 3 jährigen anbieten kann.

Inzwischen hat sich das KIGA-Gesetz nochmals geändert, und ab September 2008 dürfen auch alle 2,5 jährige Kinder in den Kindergarten gehen. In Deutsch-Wagram betrifft dies ca. 60 Kleinkinder.

Daher wird DW auch ein vom Land angebotenes Kindergartenprovisorium aufstellen. Ab September wird dieser Kindergartenprovisorium MOBIKI mit drei Gruppen geführt – wenn dann der neue Kindergarten am Hanuschplatz steht wird man weitersehen, wie ausgelastet der MOBIKI noch sein wird.

Sollte DW noch einen weiteren Kindergarten bauen müssen – muss sich Stadtgemeinde schnell entscheiden, da die Superförderung vom Land 72 % nur bis 2010 gilt. 2010 muss allerdings Baubeginn eines neuen KIGA sein.

2. Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Quirgst innerhalb von 2,5 Jahren.

Der 2. Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister am 15.5. erbrachte in geheimer Wahl 16 pro und 11 contra Stimmen, damit jedoch nicht die 2/3 Mehrheit die  nach NÖ- Gemeindeordnung notwendig ist, damit der MA angenommen ist.

Grund für die Einbringungen eines MA von Seiten der SPÖ war dieses Mal eine Unterzeichnung eines Vertrages für ein Napoleon Musical über 100.000 Euro ohne für diese Summe einen Beschluss des Gemeinderates zu haben und ohne einer Bedeckung im Budget.

Tatsache ist, dass eigentlich alle Verträge die im Namen der Stadtgemeinde unterschrieben werden im Gemeinderat beschlossen werden müssen. Dies geschah zum wiederholten Male nicht. (Telefonvertrag: Der Telefonpartner wurde auch von unserem BGM selbsttätig geändert, wodurch der Gemeinde letztlich auch noch höhere Kosten entstanden sind.)

Mich, als Stadträtin mit dem Ressort Umwelt und Jugend, verwundert es noch mehr, dass der Bürgermeister, in Belangen, Kindergartenkinder (MOBIKI) und Schulkinder — mehr als sehr lange für Entscheidungen oder seine Unterschrift herzugeben braucht – auch wenn es für diese einzelnen Punkte Beschlüsse im Stadtrat oder auch im Gemeinderat gibt. Durch die  Verweigerung seiner Unterschrift in Angelegenheiten Kindergärten und Schulen verzögern sich sogar Großprojekte um Monate.

Wenn der Bürgermeister nicht will, dann setzt er nirgendwo seine Unterschrift hin!
Und sei es eine Konsumationsrechung  Mittagessen vom Dez. von ausländischen Schulkindern, die seit 4 Monaten nicht bezahlt wird, weil der Bürgermeister Quirgst immer und immer wieder auf dieser Rechnung seine Unterschrift verweigert. (Er war bei dem tollen Event mit den SchülerInnen nicht dabei.) Allerdings hatte der BGM als Einziger von diesem Termin Bescheid gewusst – und nichts vorbereiten lassen.
Im Konkreten handelt es sich um einen Betrag von unter 500 Euro.
Nur der Bürgermeister hat ein Repräsentationskonto im Jahr von 14.300 Euro, damit kann er mit Gästen essen gehen, kleine Geschenke oder Blumen für Gäste kaufen seine Inserate schalten und sonst was machen. Kein Stadtrat hat ein Repräsentationskonto.

Gemeinderatsitzung 14.05.2008: Tagesordnung

Ort: Sitzungssaal des Stadtamtes Deutsch-Wagram

Zeit: 14.05.2008, 19:00

Tagesordnung:

1.) Abstimmung über einen Misstrauensantrag vom 7.5.2008

Bitte des Bürgermeisters von Gerasdorf..

bezüglich des geplanten LKW Servicecenters im Zug des Baues der S1.

 Nachfolgenden Bitt-Brief haben unsere GemeinderätInnen und der Bürgermeister vom Bürgermeister aus Gerasdorf erhalten.

 Brief

Gemeinderatsitzung 08.05.2008: Tagesordnung

Ort: Sitzungssaal des Stadtamtes Deutsch-Wagram

Zeit: 08.05.2008, 19:00

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