Amrita Enzinger

Anwesend waren, aus den Bezirken, Gänserndorf, Mistelbach, Korneuburg, Hollabrunn, LAgb. Amrita Enzinger, BR, Elisabeth Kerschbaum, Grüne VizebürgermeisterInnen, Bezirksverantwortliche, BezirkssprecherInnen sowie GemeinderätInnen der Grünen. Die Themen waren, die Bedürfnisse und Chancen des Weinviertels in den nächsten 10-20 Jahren aus Sicht der Grünen.

Die Diskussionsschwerpunkte  waren rasch geklärt die wichtigsten Punkte sind: Eine für jede und jeden leistbare Möbiltät im Weinviertel das heißt Ausbau und Verbesserung der Öffentlichen Anbindungen, Erhalt der Arbeitsplätze bzw. Neuschaffung für junge Menschen. Und ein weiteres zentrales Thema war die Energiebereitstellung und Erzeugung in unserer Region und somit die Schaffung neuer Arbeitsplätze in unserer Region. 

Ich habe das Forum geschlossen, da es leider  immer wieder zu untergriffigen Bemerkungen  oder Äußerungen die man so oder so auslegen konnte gekommen ist, und ich immer öfter von Personen gebeten worden bin, den einen oder anderen Beitrag zu löschen.  Das Forum zu lesen, solange man nicht selbst betroffen war und ist -  hat vielen Spass gemacht. Oder solange es “nur PolitikerInnen” betroffen hat – weil die müssen ja sowieso viel aushalten – das möchte ich auch einmal geklärt wissen wo das steht. Zumal manche GemeinderäTinnen dann von sich behaupten keine PolitikerInnen zu sein.
Eigentlich war das Forum für konstruktive Kritik,  und für Ideensammlung  gedacht auch wenn sich jemand etwas von der “Seele” schreiben wollte als POOL für Meinungsfreiheit.
Ich möchte die Möglichkeit dass man mir die eine oder andere Sache doch mitteilen kann nicht ganz abschalten, daher installiere ich einen Briefkasten, es kann mir jede/jeder sein Anliegen schreiben.
Danke  nochmals  für die konstruktiven und auch oft lustigen Beiträge der letzten Jahre.  Auch für Infomationen und so manche Diskussion. Und bitte entschuldigt, wenn ich den einen oder anderen Beitrag doch oben stehen ließ, obwohl ich gebeten wurde, ihn zu löschen……Ich wollte nie Zensur ausüben  – Meinungsfreiheit war mir wichtig. Aber der Druck von außen wurde immer stärker.  Und die Postings einiger wurden immer massiver.
Amrita Enzinger 

An:          Bundesministerium für Verkehr, Infrastruktur und Technologie
Sektion II – Straße und Luft

Radetzkystraße 2
1030 WienVon:        C. KozaDatum:     Gerasdorf bei Wien/Kapellerfeld,                                     8. März 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,Mit Befremden mussten wir feststellen, dass an der S1-Ost nicht bescheidkonforme Bautätigkeiten an einem Brückenbauwerk vorgenommen werden. Es dürfte sich hierbei um Vorarbeiten für eine Raststation handeln, für die sämtliche Bescheide fehlen.Ich möchte Sie deshalb bitten, unverzüglich für die Wiederherstellung des rechts- und bescheidkonformen Zustands zu sorgen.In Erwartung der Wiederherstellung einer kooperativen Zusammenarbeit verbleibe ich,

  StR. Dipl. Ing. Dr. Christian Koza
        Sprecher der BI S1-OstAnlage:     Fotos der Bauarbeiten
                Trassenverordnung S1-OstErgeht gleich lautend anBezirkshauptmannschaft Gänserndorf (als Vollzugsbehörde)
Schönkirchner Str. 1
2230 GänserndorfStadtgemeinde Deutsch-Wagram
Bahnhofstrasse 1a
2232 Deutsch-Wagram

Stadtgemeinde Gerasdorf bei Wien
Kirchengasse 2
2201 Gerasdorf bei Wien

 Blick vom Süden,
Nähe Abzugsgraben

 Erste Mittelsäule und Schalung Widerlager Ostseite Fundament und Armierung Widerlager Westseite 

DIE GRÜNEN BEZIRK GÄNSERNDORF LADEN EIN:

Gestern noch bejubelt –

morgen schon abgeschoben?

Der Film „Schwarze Perlen“ zeigt ein

kleines Wunder im Flüchtlingslager

Traiskirchen….

….der Held ist Larry McDon….

…die Ernüchterung folgte am Sportplatz

in Spannberg.

Vom Training weggeholt in die

Schubhaft.

Film & Podiumsdiskussion

unter der Leitung von

Franz EDER (KURIER)

mit Mag. Christoph Riedl Geschäftsführer DIAKONIE – Flüchtlingsdienst

Mi 11. März 19:00

AK-Saal

Gänserndorf

Wiener Straße 7a

Die Grünen der Bezirke Zwettl, Gmünd und Waidhofen/Thaya weisen anlässlich der bevorstehenden Fahrplanänderung auf der Strecke Gmünd- Wien mit Besorgnis auf zahlreiche Verschlechterungen für BahnbenutzerInnen hin:

1) Durch die geplante Sperre der Donaubrücke Tulln entstehen auf der Strecke Gmünd – Wien Spittelau ab 22.3.2009 werktags Verzögerungen von 14 bis 50 Minuten, die Fahrzeit verlängert sich von 2 Stunden 01 Minuten bis 2 Stunden 23 Minuten auf 2 Stunden 25 Minuten bis 3 Stunden 24 Minuten.
2) Wir fordern bei allen Zügen, deren Fahrzeit mehr als 2 Stunden 30 Minuten beträgt, unbedingt Nachbesserungen im Schienenersatzverkehr.
3) Die ohnehin geringe Reisegeschwindigkeit auf der Strecke darf nicht komplett unzumutbar werden.
4) Weiters fordern wir, dass Verbindungen, welche nach derzeitiger Planung ein 2-maliges umsteigen in den Bahnhöfen Absdorf-Hippersdorf und Tulln erfordern, durch Direktbusse ab Großweikersdorf nach Wien Spittelau ersetzt werden. Es wäre dann nur ein einmaliges Umsteigen erforderlich.
5) Wir befürchten beim derzeit geplanten Fahrplanangebot den Umstieg zahlreicher BahnkundInnen auf die Alternative Auto, die nicht zu 100 Prozent nach dem voraussichtlichen Ende der Brückensperre im September 2009 rückgängig gemacht werden kann. Das führt zu Mehrausgaben für PendlerInnen, schadet der Umwelt und erhöht das Unfallrisiko auf der Straße. Gleichzeitig schadet es natürlich längerfristig auch der ÖBB.  
6) Durch ein gezieltes Investitionsprogramm auf der Strecke Gmünd-Wien ist zu gewährleisten, dass die Strecke an Attraktivität gewinnt und mit Fertigstellung der Elektrifizierung auf tschechischer Seite auch neue internationale Züge nach Prag und Budweis verkehren. Im Moment sieht es leider nicht danach aus: Im geplanten Infrastrukturprogramm des Bundes ist kein einziges Bahnprojekt im Waldviertel zu finden.

Sehr geehrte Damen und Herren,wie bekannt ist bin ich keine Befürworterin der XXL-LKW-Raststation, das Argument, dass die Gemeinde Deutsch-Wagram daran verdient muss mit all den Nachteilen, die durch den Bau der Raststation für die Menschen in Deutsch-Wagram und Gerasdorf  entstehen aufgewogen werden.

• Folgende Nachteile:
• Die ständige Lärmbelastung ist die Raststation einmal gebaut, gibt es keine Möglichkeit mehr die Raststation wegen zuviel Lärmbelästigung zu schließen.
• 200 LKW Start und Stopps was es da an Abgase und Feinstaubbelastung geben wird, dass muss unser Feinstaubsanierungsgebiet erst einmal verkraften. Anstatt die Feinstaubbelastung zu minimieren wird sie stark erhöht. Natürlich vertreibt der Wind auch Abgase, aber irgendwo in der Nähe der Raststation kommt die Belastung runter und geht in die Erde und ins Grundwasser.
• Die Lichtkuppel die durch die Raststation entstehen wird, wird erwartungsgemäß die Siedlung Kapellerfeld, mit sein vielen Hundert EinwohnerInnen stärker belasten als DW.
• Die Versiegelung von 14 Ha oder 8 Ha Ackerboden das sind ca. 14 oder 8  Fussballfelder, stellt für die Natur eine Belastung dar, wohin wird das Regenwasser abfließen. Gibt es Ausgleichsflächen?
• Wohin wird das Streugut die Sole, das gesammelt wird ausgebracht? Auf unseren Feldern, in den Rußbach? Wird unser Grundwasser damit noch stärker belastet?

 Zu all meinen Fragen, kommen noch die berechtigten Einwende aus Gerasdorf. Alles in allem finde ich es traurig, dass so ein großes Projekt zur S1 welches unsere Lebensqualität, unsere Kleinklima und die Vegetation unserer Gegend die nächsten Jahrzehnte nachhaltig negativ beeinträchtigen wird – von GemeinderätInnen unbedingt gewollt ist, weil möglicherweise Geld in die Gemeindekassa fließt. Die Folgewirkungen, die für die Bevölkerung entstehen, z.B. durch ständigen Lärmeinfluss, auch Lärm macht krank darüber gibt es Studien. Den Verlust von Lebensqualität die nächsten Jahrzehnte. Die erhöhte Anfälligkeit für Lungenkrankheiten bei Kindern und älteren Menschen durch die schlechte Luft, all dies wird nicht die Stadtgemeinde DW tragen und bezahlen müssen. Damit muss die Bevölkerung dann alleine leben.Aber wie heißt es so oft, danach ist man gescheiter. Abhängig davon welche zur Umwidmung stehenden Flächen berücksichtigt werden, handelt es sich laut dem Entwurfsdokument um 8,7 bzw. 10 ha Fläche. Der Plan selber weist allerdings eine Fläche von 13,7 ha aus. Der UVP-Feststellungsbescheid für die Variante Nord betrachtet allerdings nur „etwa 8,5 ha“. Da wir hier über die Umwidmung einer mehr als 1½ mal so großen Fläche sprechen, ist der UVP-Feststellungsbescheid nicht anwendbar und muss erneut beantragt werden.Abhängig davon welche zur Umwidmung stehenden Flächen berücksichtigt werden, handelt es sich laut dem Entwurfsdokument um 8,7 bzw. 10 ha Fläche. Der Plan selber weist allerdings eine Fläche von 13,7 ha aus. Der UVP-Feststellungsbescheid für die Variante Nord betrachtet allerdings nur „etwa 8,5 ha“. Da wir hier über die Umwidmung einer mehr als 1½ mal so großen Fläche sprechen, ist der UVP-Feststellungsbescheid nicht anwendbar und muss erneut beantragt werden.Anwendbarkeit des UVP-Feststellungsbescheids angesichts Änderung der UVP-GrundlageDer zugrunde liegende Feststellungsbescheid stammt aus dem Dezember 2007 und legt deshalb die damalige rechtliche Situation zugrunde. Da sich z.B. mit Mai 2008 die rechtlichen Grundlagen bzgl. Feinstaub (Berücksichtigung von PM_2,5) erweitert haben, ist der Feststellungsbescheid nicht mehr anwendbar.Für die Behandlung der anfallenden Niederschlagswässer der S1-Ost war eine eigene öffentliche wasserrechtliche Verhandlung erforderlich. Obwohl die versiegelte Fläche der Raststation in der Größenordnung der gesamten S1-Ost ist, ist im UVP-Feststellungsbescheid eine Unbedenklichkeit bescheinigt. Für die S1-Ost sind für die entsprechenden Reinigungsanlagen erhebliche Flächen erforderlich. Welcher Flächenbedarf wird für die Behandlung der Oberflächenwässer der Raststation erforderlich sein? Ist dieser bereits berücksichtigt? Wenn ja, wo? 

 und setzen sich  für den Aufbau eines Frauenhauses im Bezirk Gänserndorf ein . Die Klubsprecherin der Grünen in NÖ Mag. Madeleine Petrovic besuchte mit LAbg. Amrita Enzinger das Frauenforum in Gänserndorf,eine Beratungsstelle  für erwerbslose Frauen und  Familienangelegenheiten, einer allgemeinen Frauenservicestelle sowie einem Kurszentrum für Mädchen und Frauen.  Die Angebote richten sich an alle Frauen und Mädchen der Bezirke  Mistelbach und Gänserndorf .  Die Beratungsstelle entwickelte sich zu einem gut frequentierten Ort und wird gern genützt. Alle  Anliegen und Probleme von Frauen und Mädchen finden Raum und professionelle Unterstützung für die Erarbeitung von Lösungen wird geboten. Auch die angebotenen  Fortbildungskurse sind gut frequentiert und werden auch von Migrantinnen gern besucht. „Ich freue mich, dass es in der Region eine Frauenberatungsstelle gibt, in der man sich gut aufgehoben fühlt, und den vielen Frauen und Mädchen auf verschiedensten Arten Unterstützung bieten kann. Das Frauenforum ist professionell und gut geführt, “ stellte die Klubsprecherin LAbg. Mag. Petrovic fest. LAbg. Enzinger ergänzt: „Was im Bezirk Gänserndorf jedoch noch fehlt ist ein Frauenhaus, in dem Frauen und Mädchen in akuten Notsituationen Unterschlupf finden und übernachten können, das nächste befindet sich erst in Mistelbach!“Petrovic und Enzinger versprachen dem Team des Frauenforums sich für ein Frauenhaus im Bezirk Gänserndorf einzusetzen! 

Adresse Frauenforum:  Hans Kudlichgasse 11/ 1Stock, Gänserndorf

 Foto: © Thomas Falch

v.l. Fr. Mag. Waltraud Max, Fr. Mag. Renate Zeitelhofer , Petrovic, Enzinger, Fr. Brigitte Feigl.

Entlang der Brünner Straße bis nach Wolkersdorf entstehen in den nächsten Jahren einige Großprojekte, die viel Verkehr verursachen werden. Damit Floridsdorf nicht im Autoverkehr erstickt, muss entlang dieser Verkehrsachse der Öffentliche Verkehr gefördert werden. Die Wiener und die Niederösterreichischen Grünen fordern daher eine neue schnelle Verbindung nach dem Vorbild der Badner Bahn nach Wolkersdorf.

In vielen europäischen Städten gibt es erfolgreiche Lokalbahnmodelle, bei denen Schienenfahrzeuge innerstädtisch als Straßenbahnen bzw. Schnellstraßenbahnen und im Umland der Stadt schnellbahnähnlich unterwegs sind. Diesen grenzüberschreitenden Öffentlichen Verkehr gibt es auch in Wien bereits: Die Badner Bahn im Süden von Wien.
“Wir sind der Meinung, dass die starke Siedlungsentwicklung entlang der Brünner Straße, das geplante Krankenhaus Nord, das neue riesige Einkaufszentrum Gerasdorf und der Neubau der Nordautobahn eine neue, leistungsfähige Lokalbahn zwischen Wien-Floridsdorf und Wolkersdorf unbedingt notwendig machen, damit Floridsdorf nicht im Autoverkehr erstickt”, erklärt Landtagsabgeordnete Ingrid Puller, Verkehrssprecherin der Grünen Wien.

Warum eine weitere Lokalbahn?
• Trotz der Warnungen der Grünen und vieler VerkehrsexpertInnen soll die A5-Nordautobahn Anfang 2010 eröffnet werden. Noch mehr PendlerInnen aus dem Weinviertel werden mit dem Auto nach Wien kommen.
• 2013 wird das Krankenhaus Nord an der Brünner Straße (Nr. 68-70) seine Pforten öffnen. Allerfrühestens 2017 soll – nach ersten unverbindlichen Aussagen der Stadt Wien – die U6 bis zum Krankenhaus verlängert werden. Doch das Krankenhaus mit knapp 900 Betten muss bereits bei seiner Eröffnung 2013 eine bessere ÖV-Anbindung haben als zur Zeit.
• In den vergangenen Jahren gab es in Floridsdorf entlang der Brünner Straße eine starke Siedlungsentwicklung, die noch nicht abgeschlossen ist. Derzeit wohnen direkt an der Brünner Straße rund 15.000 Menschen und es gibt dort auch viele Tausende Arbeitsplätze, in Stammersdorf wohnen 4.000 Menschen. Für diese Leute ist die Straßenbahnlinie 31 in ihrer derzeitigen Form nicht ausreichend.
• Im Herbst 2010 öffnet das riesige Einkaufszentrum Gerasdorf (beim neuen Autobahnknoten Eibesbrunn) seine Pforten. Es wird mit 150 Geschäften und 54.000 m2 Verkaufsfläche ca. halb so groß werden wie die SCS-Shopping City Süd. Laut dem Umweltverträglichkeitsgutachten wird es täglich bedingt durch das EKZ 10.000 (!) zusätzliche Autofahrten auf der Brünner Straße geben.

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Sehr viele SympathisantInnen aus ganz Österreich trafen sich am Samstagnachmittag am Ballhausplatz um die Demo für das Anbauverbot des GENMAIS zu untersützen.

LAbg. Amrita Enzinger; Einmal gentechnikverändertes Saatgut auf unseren Feldern im Marchfeld ausgebracht wird sich die Landwirtschaft unwiderruflich verändern da gibt es kein Zurück mehr. Durch den Pollenflug und Transport des Genmaises werden auch unfreiwillig Felder verunreinigt. Bienen und Insekten kennen keine Grenzen. Die Spätfolgen sind nicht wirklich abzusehen. Die Biolandwirtschaft wäre damit auch zu Ende. Bereits 2002 habe ich in Deutsch-Wagram eine REsolution gegen Gentechnik auf unseren Feldern im Gemeinderat eingebracht – diese wurde damals einstimmig im Gemeinderat beschlossen. Viele andere Gemeinden im Marchfeld machten ebenso eine Resolution unterzeichnet und sendeten sie ans Bundesministerium für Umwelt und Landwirtschaft. Aus meiner Sicht muss das Marchfeld Gentechnikfrei bleiben – die kritische Betrachtungsweise hat sich in den letzten Jahre nicht verändert – im Gegenteil..